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Baupflicht

Erläuterungen zu Art. 46 BZG und Art 17 ZSV

Als Neubauten von Wohnhäusern gelten Gebäude, die auf einem vorher nicht überbauten oder z.B. durch Abbruch oder einen Brand neu überbaubar gemachten bzw. neu überbaubar gewordenen Baugrund erstellt werden.

 

Nicht als Neubauten gelten somit:

  • Wiederaufbauten nach Elementarschäden im Sinne der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes;
  • Anbauten, sofern sie eine Erweiterung von vorhandenem, direkt verbundenen Wohnbereich darstellen;
  • Auf- und Umbauten; sowie
  • Nutzungsänderungen. 

 

Zu den Wohnhäusern gehören:

  • Einfamilienhäuser;
  • Mehrfamilienhäuser;
  • Alterswohnungen;
  • Ferienhäuser;
  • Appartements und Penthouses in Hotels und dergleichen (z.B. Residenzen), sofern sie keinen Hotelcharakter haben (vgl. Erläuterungen unten); und
  • Unterkünfte aller Art, die aufgrund ihres Grundrisses eindeutig Wohnungscharakter haben, so z.B. Kinder- und Jugendwohnheime, Studentenwohnheime, Internate, Wohnhäuser für Glaubensgemeinschaften, Personalunterkünfte usw.

Bei gemischter Gebäudenutzung besteht die Schutzraumbaupflicht nur für den Wohnbereich.

 

Zu den Spitälern, Alters- und Pflegeheimen gehören z.B.:

  • Spitäler bzw. Krankenhäuser, Kliniken
  • Medizinische Einrichtungen zur Unterbringung bestimmter Personen, so insbesondere:
  • Alters- und Pflegeheime, Seniorenheime
  • Sanatorien
  • Reha-Kliniken und Heilstätten
  • Psychiatrische Anstalten
  • Behindertenheime
  • Entzugsanstalten

Der Begriff Pflegeheime umfasst alle medizinischen Einrichtungen zur dauerhaften, stationären Unterbringung und pflegerischen Versorgung von Menschen, die wegen körperlichen oder psychischen Einschränkungen nicht in der Lage sind, in einer eigenen Wohnung zu leben.

Patientenbetten sind Betten, die durch Patienten belegt werden, die stationär behandelt werden. Tagesbetten wie z.B. in Tageskliniken für ambulante Behandlungen sind nicht schutzraumbaupflichtig. Wesentlich ist, dass keine Übernachtung erfolgt bzw. die betroffenen Personen am Morgen oder im Verlauf des Tages eintreten und spätestens am Abend des gleichen Tages wieder nach Hause entlassen werden.

 


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