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Projekt Neustrukturierung Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Bern Im Frühjahr 2019 wird das kantonale Rückkehrzentrum auf dem Plateau de Diesse eröffnet

31. Mai 2018 – Medienmitteilung

Am 1. März 2019 wird die Polizei- und Militärdirektion (POM) in den Infrastrukturen des ehemaligen Jugendheims Prêles ein Rückkehrzentrum des Kantons Bern (RZKB) eröffnen. Dort werden abgewiesene Asylsuchende untergebracht, welche die Schweiz verlassen müssen und nur noch Anrecht auf Nothilfe haben. Das Zentrum mit rund 350 bis 450 Nothilfeplätzen wird durch das Amt für Migration und Personenstand (MIP) betrieben. Nach den Sommerferien wird die POM die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden umfassend über den Betrieb informieren.

Im Rahmen des Projekts Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs im Kanton Bern (Projekt NA-BE) werden die Zuständigkeiten im Asyl- und Flüchtlingsbereich neu organisiert. Der Grosse Rat hat von dieser Neustrukturierung in der Novembersession 2016 Kenntnis genommen. Daraus folgt, dass das MIP voraussichtlich ab 2020 nur noch für die Ausrichtung der Nothilfe und den Vollzug der Wegweisung von abgewiesenen Asylsuchenden zuständig sein wird. Die vom Regierungsrat verabschiedete Detailkonzeption sieht vor, dass das MIP eigene Rückkehrzentren betreibt und die abgewiesenen Asylsuchenden selbst unterbringt und betreut.

Nachhaltige Nachnutzung des Areals

Nach der Schliessung des Jugendheims Prêles hat die POM verschiedene Varianten für eine wirtschaftlich sinnvolle und nachhaltige Nachnutzung der Gebäude, die im Besitz des Kantons sind, geprüft. Aus dem Bereich des Straf- und Massnahmenvollzugs kann für die weitgehend leerstehenden Gebäude keine kurzfristig realisierbare nachhaltige Nachnutzung ohne erhebliche Investitionen realisiert werden. Für die Weiterverwendung als Heim besteht derzeit kein Bedarf. Im Sinne einer möglichen Zwischennutzung wurde deshalb der Heimteil La Praye im Herbst 2017 für den Betrieb einer Kollektivunterkunft für 100 Asylsuchende vorbereitet. Das MIP hat die Bevölkerung am 25. September 2017 in einer Informationsveranstaltung über dieses Vorhaben informiert. Aufgrund der in der Folge deutlich zurückgegangenen Asylgesuche wurde diese Unterkunft allerdings bisher nicht benötigt.

Im Hinblick auf den zukünftigen Bedarf hat sich der Regierungsrat im Januar 2018 schliesslich für die Nutzung der bestehenden Infrastrukturen als Rückkehrzentrum für abgewiesene Asylsuchende ausgesprochen und der POM den Auftrag erteilt, die notwendigen Vorbereitungs- und Abklärungsarbeiten zu tätigen. Die bisher geplante Verwendung des Heimteils La Praye als Unterkunft für Asylsuchende im laufenden Verfahren entfällt damit.

350 bis 450 Nothilfeplätze

Die bestehende Infrastruktur ermöglicht die Unterbringung sämtlicher Personen der Nothilfe in einer Liegenschaft und einen kostengünstigen Betrieb. Der Platzbedarf wird im Hinblick auf die Neustrukturierung des Asylbereichs sowohl im Kanton Bern als auch auf Bundesebene (beschleunigte Asylverfahren) derzeit auf rund 350 bis 450 Nothilfeplätze geschätzt.

Mit einer separaten Unterbringungsstruktur für abgewiesene Asylsuchende und einem einfachen Zugang zur Ausreiseorganisation und Rückkehrberatung soll gemäss Detailkonzept NA-BE ein Anreiz gesetzt werden, damit die betroffenen Personen rasch und selbständig aus der Schweiz ausreisen.

Information für die Bevölkerung

Die POM hat im Februar 2018 die Behörden der betroffenen Gemeinden und der Region über die Pläne erstmals vorinformiert. In dieser Woche fand nun ein weiteres Informationstreffen mit den Behörden statt, um offene Fragen des zukünftigen Betriebs zu klären.

Die POM wird alles daran setzen, den Betrieb des Zentrums für die umliegenden Gemeinden und die Region möglichst störungsfrei zu gestalten. Der Betrieb des Zentrums wird direkt durch das zuständige Amt für Migration und Personenstand sichergestellt. Die dazu notwendigen Arbeitsplätze werden vor Ort eingerichtet.

Gegebenenfalls findet vor der geplanten Eröffnung des Rückkehrzentrums im Frühjahr 2019 wie bei allen anderen Asylzentren des Kantons eine zweite umfassende Information der Bevölkerung der betroffenen Region statt. Bis zu diesem Zeitpunkt klärt das MIP weitere erforderliche Details zum Betrieb des Zentrums ab.

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