Strafanstalt Thorberg und Paulus-Akademie Zürich - Treffen mit Gefangenen zum Thema «Schuld und Versöhnung»

17. Mai 2013 - Medienmitteilung

Aussergewöhnliches Zusammentreffen in der bernischen Strafanstalt Thorberg: Von der Zürcher Paulus-Akademie eingeladene Personen aus unterschiedlichen Lebens- und Arbeitsbereichen trafen sich mit 20 Insassen. Sie diskutierten gemeinsam über die Thematik «Schuld und Versöhnung».

Aktuelle Situation beim Migrationsdienst des Kantons Bern - Die Verwendung der Asylgelder ist nachvollziehbar

6. Mai 2013 - Medienmitteilung

Wie der Migrationsdienst (MIDI) des Kantons Bern die jährlich 60 Millionen Franken Bundesgelder im Asylbereich verwendet, ist aufgrund der Jahresabschlüsse nachvollziehbar. Der Kanton wird keine zweistelligen Millionenbeträge verlieren. Regierungsrat Hans-Jürg Käser, Polizei- und Militärdirektor, widerlegte anlässlich einer Medienkonferenz Zeitungsberichte der letzten Wochen. Der Handlungsbedarf für die Verbesserung der Finanzflüsse und der Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen ist erkannt und erste Massnahmen sind eingeleitet.

Asylwesen im Kanton Bern - Oberaufsichtskommission erwartet weitere Massnahmen

6. Mai 2013 - Medienmitteilung

Im Zusammenhang mit der Kritik am Berner Asylwesen liess sich die Oberaufsichtskommission des Grossen Rates von Polizei- und Militärdirektor Hans-Jürg Käser zahlreiche Fragen beantworten. Für die Kommission steht die rasche Umsetzung der notwendigen Massnahmen im Bereich der Finanzflüsse und des Controllings im Vordergrund. Sie erwartet dazu ein regelmässiges Reporting. Die Kommission wird ihre Resultate in einem Bericht zusammenzufassen, der frühestens zu Beginn des nächsten Jahres dem Grossen Rat präsentiert werden soll.

Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei - Die vorberatende Kommission beantragt einstimmig Annahme

6. Mai 2013 - Medienmitteilung

Die vorberatende Kommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig die Annahme der Änderungen im Gesetz über die Kantonspolizei. Sie schlägt dem Kantonsparlament vor, die Änderungen in einer einzigen Lesung in der Junisession 2013 zu verabschieden. Mit seinem Vorschlag will der Regierungsrat einige punktuelle Anpassungen am Gesetz, welches sich seit gut fünfzehn Jahren bestens bewährt hat, vornehmen.

Volksinitiative «Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern»

2. Mai 2013 - Medienmitteilung

Regionalgefängnis Biel - Kanton prüft Standort für Ersatzneubau

29. April 2013 - Medienmitteilung

Das Regionalgefängnis Biel erfüllt die Anforderungen an den kriminal- und ausländerrechtlichen Freiheitsentzug nicht mehr und befindet sich zudem in einem baulich schlechten Zustand. Für die Überprüfung der Standortevaluation und die planerischen Vorarbeiten hat der Regierungsrat des Kantons Bern einen Kredit von 500'000 Franken bewilligt

Volksinitiative «Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern» - Kommission beantragt die Ablehnung der Initiative

26. April 2013 - Medienmitteilung

Die vorberatende Kommission des Grossen Rates hat zwar die Gültigkeit der von der Jungen SVP eingereichten Initiative «Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern» bejaht, lehnt sie aber ab. Beide Entscheidungen fielen mit klarer Mehrheit. Damit folgt die Kommission dem Antrag des Regierungsrats. Der Grosse Rat wird das Geschäft in der Junisession 2013 behandeln.

Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds

25. April 2013 - Medienmitteilung

Militärische Beförderungen: Neue Stabsoffiziere und Hauptleute

15. April 2013 - Medienmitteilung

Bericht der Finanzkontrolle zum Asylwesen - Information nach Beratung durch Oberaufsichtskommission

8. April 2013 - Medienmitteilung

Am 2. Mai 2013 befasst sich die Oberaufsichtskommission des Grossen Rates mit der Situation im Asylwesen. Basis für die Beratung bildet ein Bericht einer externen Wirtschaftsprüfungskommission, die im Auftrag der Polizei- und Militärdirektion die Finanzflüsse und die Verträge zwischen dem kantonalen Migrationsamt (MIP) und den vier Partnerorganisationen im Asylbereich überprüft hat. Diese Resultate sind in den Bericht der kantonalen Finanzkontrolle eingeflossen, welcher Regierungsrat Hans-Jürg Käser, Polizei- und Militärdirektor, anfangs Mai ebenfalls mit der Oberaufsichtskommission besprechen wird. Im Anschluss an das Treffen werden die Resultate des Berichts präsentiert und wird über die eingeleiteten Massnahmen informiert.

Kommission für das Prostitutionsgewerbe

21. März 2013 - Medienmitteilung

Kantonsbeitrag an das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal

21. März 2013 - Medienmitteilung

Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds

21. März 2013 - Medienmitteilung