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Electronic Monitoring

In Form von Electronic Monitoring ("elektronisch überwachter Hausarrest") können Freiheitsstrafen ab 20 Tagen bis zu 12 Monaten verbüsst werden (Front Door); ebenfalls kann Electronic Monitoring als Progressionsstufe bei Freiheitsstrafen von über 18 Monaten als Übergangsstufe zwischen Justizvollzugsanstalt und Entlassung beantragt werden (Back Door). Voraussetzung sind Arbeit, Wohnung und die Möglichkeit, die Überwachungsdaten via Telefonanschluss oder Mobilfunkmodem zu übermitteln. In Abstimmung mit den BVD, dem Verurteilten und seinen im gleichen Haushalt lebenden Angehörigen wird ein Wochenplan mit Arbeits- und Hausarrest-Zeiten festgelegt.

Geschichte

Der Kanton Bern beteiligte sich am interkantonalen Modellversuch Electronic Monitoring, der vom 1.9.1999 bis am 31.8.2002 stattfand. Im Kanton Bern konnten Kurzstrafen von drei bis zwölf Monaten (Front Door) vollzogen werden.

Nach Abschluss des Modellversuches wurde das Electronic Monitoring auf Basis provisorischer Bewilligungen des Bundesrates (2005, 2007 und 2009) fortgeführt. Im Kanton Bern konnten fortan Freiheitsstrafen von einem Monat bis zwölf Monate (Front Door) und lange Freiheitsstrafen ab 18 Monaten als Übergangsstufe zwischen Vollzugsanstalt und Entlassung für die Dauer von drei bis neun Monaten (Back Door) in Form von Electronic Monitoring durchgeführt werden. 

Das Electronic Monitoring wurde in die per 2007 in Kraft gesetzte Revision des Schweizerischen Strafgesetzbuches nicht einbezogen. Begründet wurde dies mit der "mehrheitlich ablehnenden Haltung" der Kantone. Die sieben Kantone, in denen Electronic Monitoring durchgeführt wurde, waren indes seit Beginn weg von dieser Vollzugsform überzeugt und setzten sich für die Aufnahme des Electronic Monitoring ins Bundesrecht ein.

Die positiven Evaluationsberichte der Kantone und ein Meinungsumschwung bei einigen Schlüsselkantonen zur Anwendung von Electronic Monitoring bewirkten eine weitere Verlängerung bis 2015.  

Seit 2011 ist Electronic Monitoring aufgrund der stark belegten Gefängnisse im Kanton Bern ab 20 Tagen möglich.

2015 entschied das Parlament, Electronic Monitoring bzw „die elektronische Überwachung“ ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Die Gesetzesänderung ist seit dem 1. Januar 2018 in Kraft.

Mehr zum Thema

  • Am 30. Juni 2003 erschien der erste Evaluationsbericht von e&e, Zürich. Der Modellversuch wurde als erfolgreich qualifiziert. Neben grosser Attraktivität, technischer Durchführbarkeit und tiefen Vollzugskosten im Vollzugsformenvergleich erwies sich Electronic Monitoring – entgegen den Erwartungen – für Teilnehmende und Angehörige als sozialverträglichste Vollzugsform im Schweizerischen Strafvollzugssystem. Auch nachfolgende Evaluationsberichte zeichneten durchwegs positive Resultate auf. Insbesondere wurde dieser Strafvollzugsform auch attestiert, dass sie Strafcharakter hat. Es erfolgten weitere Evaluationsberichte, die vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement veröffentlicht wurden.

Weitere Informationen

 


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https://www.pom.be.ch/pom/de/index/freiheitsentzug-betreuung/einweisungsbehoerde/regionalstellen/electronic_monitoring.html