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Informationen zum Ausländer- und Integrationsgesetz

Das Ausländergesetz (AuG) wird per 1. Januar 2019 zum Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG)

Einführung von integrationsrechtlichen Bestimmungen und Änderung des Titels des Gesetzes

Am 1. Januar 2019 treten die integrationsrechtlichen Änderungen des Ausländergesetzes in Kraft. Das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 wird ausserdem neu Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) heissen. Es werden Integrationskriterien in das Ausländer- und Integrationsgesetz eingefügt, die Integrationsvereinbarung wird verbindlicher gestaltet, Sprachkenntnisse beim Familiennachzug gefordert und die Voraussetzungen zur Erteilung einer Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) verschärft. Ausserdem wird es möglich sein, eine Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) in eine Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B) zurückzustufen. Zudem wird die Eingliederung in den Arbeitsmarkt von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen erleichtert, denn deren Stellenantritt untersteht nicht mehr einem Bewilligungsverfahren sondern nur noch einem Meldeverfahren.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick

Integrationskriterien

Neu sieht das Ausländer- und Integrationsgesetz vor, dass ein Grossteil der in der Schweiz lebenden Ausländerinnen und Ausländer gesetzlich festgelegte Integrationskriterien erfüllen muss. Ausländerinnen und Ausländern müssen die öffentliche Sicherheit und Ordnung beachten, die Werte der Bundesverfassung respektieren, sich rudimentäre Sprachkenntnisse aneignen und am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung teilnehmen. Bei Integrationsdefiziten werden die Migrationsbehörden mit den betroffenen Personen Integrationsvereinbarungen abschliessen. Wenn eine Integrationsvereinbarung nicht eingehalten wird, kann der betroffenen Person die Aufenthaltsbewilligung entzogen werden.

Sprachkenntnisse beim Familiennachzug – Mündliche Sprachkenntnisse auf dem Niveau A1 des Referenzrahmens für Sprachen erforderlich

Die Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung (Ausweis C), Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B) oder von vorläufig Aufgenommenen (Ausweis F) müssen vor ihrer Einreise eine Anmeldung zu einem Sprachförderungsangebot einreichen, welches dazu führt, dass sie in der am künftigen Wohnort gesprochenen Landessprache das Niveau A1 gemäss des in Europa allgemein anerkannte Referenzrahmens für Sprachen erreichen. Ein Jahr nach der Einreise müssen sie nachweisen, dass sie sich in der am Wohnort gesprochenen Landessprache auf dem Niveau A1 verständigen können.

Strengere Voraussetzungen für die Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Ausweis C)

Die Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) kann nur noch erteilt werden, wenn die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller die Integrationskriterien erfüllt und in der am Wohnort gesprochenen Landessprache das Niveau A2 (mündlich) und A1 (schriftlich) erreicht. Für die vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung muss das Sprachniveau B1 (mündlich) und A1 (schriftlich) erreicht werden.

Rückstufung der Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) in eine Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B)

Die Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) kann widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B) ersetzt werden, wenn die betroffene Person die Integrationskriterien nicht erfüllt.

Meldeverfahren für den Stellenantritt von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen

Vorläufig aufgenommene Personen (Ausweis F), vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (Ausweis F) und anerkannte Flüchtlinge (Ausweis B) benötigen keine Arbeitsbewilligung mehr. Nach erfolgter Meldung des Stellenantritts dürfen sie die Erwerbstätigkeit aufnehmen. Weitere Informationen:

Arbeiten mit den Ausweisen F und B


Weitere Informationen

 


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