Suchbereich

Stichwörter von A bis Z

Navigation




Dublin

Die Schweiz hat seit 12. Dezember 2008 die Möglichkeit, im Rahmen des Dublin-Verfahrens asylsuchende Personen anderen Dublin-Staaten zu überstellen, wenn diese für die Prüfung deren Asylgesuche zuständig sind. Die Schweiz ihrerseits ist aber auch verpflichtet, Asylsuchende aus anderen Dublin-Staaten zu übernehmen. Im Rahmen des Dublin-Verfahrens werden den Antragstellern Fingerabdrücke abgenommen, welche in der zentralen Fingerabdruck­datenbank Eurodac gespeichert werden.

Nebst grossen technischen Anpassungen mussten im Hinblick auf die Inkraftsetzung der Schengen- und Dublin-Assoziierungsabkommen auch auf rechtlicher Seite Anpassungen vorgenommen werden, vor allem im Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration in den entsprechenden Verordnungen.

Mit der Assoziierung an Schengen/Dublin hat sich die Schweiz verpflichtet, die Weiterentwicklungen des Schengen- bzw. des Dublin-Besitzstands zu übernehmen. Zusammen mit dem Bundesamt für Polizei ist das Staatssekretariat für Migration (SEM)
für die Übernahme und Umsetzung von rund 95% aller Weiterentwicklungen verantwortlich. Bis Ende Oktober 2009 wurden der Schweiz mehr als 90 Weiterentwicklungen notifiziert. Die meisten davon werden vom Bundesrat entweder zur Kenntnis genommen1) oder genehmigt 2). Einige Weiterentwicklungen müssen jedoch vom Parlament genehmigt werden 3); was das SEM betrifft, zum Beispiel die Übernahme der VIS-Verordnung (Visa-Informationssystem), die Biometrie in den neuen Ausländerausweisen oder die Rückführungsrichtlinie. Weiter ist das SEM daran, die Weiterentwicklungen im Hinblick auf eine Beteiligung am Aussengrenzenfonds umzusetzen.

 

_____________________________________________________________________

1) Bedürfen keiner Verordnungs- oder Gesetzesänderung
2) Bedürfen einer Verordnungsänderung
3) Bedürfen einer Gesetzesänderung


Weitere Informationen

 


Mein Warenkorb ([BASKETITEMCOUNT])

Informationen über diesen Webauftritt

https://www.pom.be.ch/pom/de/index/migration/einreise/schengen/dublin.html