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Vollzug

Grundsätzliches

 

Während der Dauer des Führerausweisentzugs muss der Ausweis beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt hinterlegt werden. Einige Tage vor Ablauf der Massnahme wird der Ausweis der betroffenen Person per Post wieder zurückgesandt, mit dem Hinweis, wie lange die Massnahme noch andauert bzw. ab wann sie wieder fahrberechtigt ist.

Beginn des Entzuges

Bei einer Ausweisabnahme durch die Polizei (z.B. wegen Angetrunkenheit, anderer Fahrunfähigkeit oder grober Verkehrsregelverletzung) beginnt die Entzugsdauer mit dem Zeitpunkt des Einzugs des Ausweises bzw. dem Zeitpunkt der Aushändigung des polizeilichen Abnahmeformulars. Die polizeiliche Abnahme hat ein Fahrverbot für alle Kategorien zur Folge. Nach Erhalt der polizeilichen Akten und unter Berücksichtigung des Sachverhaltes entscheidet das Strassenverkehrsamt und die betroffene Person wird über das weitere Vorgehen schriftlich informiert. Dies erfolgt, sobald die erforderlichen Entscheidgrundlagen vorliegen.

In den anderen Fällen legt die Verfügung über den Entzug des Ausweises eine Frist von in der Regel drei Monaten fest, während welcher der Ausweis im Amt abgegeben werden kann (innerhalb dieser Frist ist die Ausweisabgabe jederzeit möglich). Massgebend für den Vollzugsbeginn ist jeweils das Datum des Poststempels bzw. der Zeitpunkt der Ausweisübergabe an unser Amt. Mit der Übergabe des Ausweises an die Post oder an unser Amt erlischt die Fahrberechtigung mit sofortiger Wirkung.

Wird hingegen ein Ausweis aus Sicherheitsgründen für eine unbefristete Dauer entzogen (medizinische Nichteignung, Vorliegen einer Suchtkrankheit oder charakterliche Nichteignung), so beginnt der Entzug in der Regel sofort mit Erhalt der Verfügung; in diesen Fällen besteht ein sofortiges Fahrverbot, und der Ausweis muss ohne Verzug hinterlegt werden.

Berechnung der Entzugsdauer

Die Berechnung der Entzugsdauer bei befristeten Ausweisentzügen basiert auf ganzen Kalendermonaten und nicht auf Monaten zu vier Wochen oder 30 Tagen. Wird bei einem einmonatigen Ausweisentzug der Ausweis z.B. am 15. eines Monats hinterlegt, so beginnt die Fahrberechtigung erst wieder am 15. des Folgemonats.

Ausweisentzug in Etappen

Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichtes ist es nicht möglich, die Entzugsdauer in verschiedene Zeiträume aufzuteilen oder während eines laufenden Entzugs für die Arbeitszeit eine Bewilligung zum Lenken von Motorfahrzeugen zu erteilen. Solches widerspräche dem klaren Willen des Gesetzgebers. Ebenfalls ist eine Umwandlung in eine Geldleistung oder in eine andere Massnahme (z.B. Sozialarbeit) nicht möglich.


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